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Montranus: fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Berufungsrücknahme Heleba Dublin nach Hinweisen des OLG München

Die Helaba Dublin (Hessische Landesbank Dublin) hat in zwei von den HFS Rechtsanwälten betreuten Verfahren die von ihr eingelegten Berufungen zurückgenommen. Die beiden Urteile des Landgerichts München gegen die Helaba Dublin sind somit rechtskräftig.

Die Helaba Dublin wurde zunächst vom Landgerichts München in zwei Verfahren zur Rückabwicklung der Fondsbeteiligung (Montranus) wegen des Widerrufs der Anteilsfinanzierung verurteilt. Gegen diese Urteile des LG München legte die Helaba Dublin Berufung vor dem OLG München ein. Sowohl im April 2014 als auch im Juni 2014 erfolgten Hinweise des OLG München, dass der jeweilige Senat beabsichtige, die Berufung der Helaba Dublin zurückzuweisen, da die Berufung nach Ansicht des Senats offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat.

In den ausführlichen Begründungen des OLG München bestätigte das OLG München die von den HFS Rechtsanwälten vertretene Rechtsansicht, nach der den Klägern hinsichtlich der Finanzierungsverträge ein Widerrufsrecht nach den §§ 491, 495, 355 BGB zustand. Mangels ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrungen wurde der Lauf der Widerrufsfrist nicht in Gang gesetzt, so dass die Kläger die Widerrufe gegenüber der Helaba Dublin rechtswirksam erklären konnten.

Unter Bezugnahme der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH kann sich die Helaba Dublin vor allem nicht auf die Verwendung und die Schutzwirkung der Musterbelehrung des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV berufen. Hinzu kommt, dass nach Ansicht des OLG München sich die Kläger auch keine Steuervorteile auf ihre Zahlungsansprüche anrechnen lassen müssen. Da nach einstimmiger Auffassung des Senats des OLG München die Berufungen der Helaba Dublin keine Aussicht auf Erfolg haben, wurde der Helaba Dublin jeweils die Berufungsrücknahme nahegelegt. Die Helaba Dublin ist den Anregungen des OLG München gefolgt und hat die Berufungen zurückgenommen. Die erstinstanzlichen Urteile des LG München gegen die Helaba Dublin sind nunmehr rechtskräftig.

Die Kanzlei HFS Rechtsanwälte vertritt eine Vielzahl von Anlegern, die sich an den Montranus Fonds -, Montranus Beteiligungs GmbH & Co. Verwaltungs KG, Montranus Zweite Beteiligungs GmbH & Co. Verwaltungs KG und Montranus Dritte Beteiligungs GmbH & Co. Verwaltungs KG - beteiligt haben. Aufgrund der positiven Rechtsprechung des OLG München als auch verschiedener weiterer Oberlandesgerichte empfehlen wir allen Anlegern von Montranus Beteiligungen, Rechtsrat wegen eines Widerrufs der Anteilsfinanzierung gegen die Helaba Dublin einzuholen. Über das Kontaktformular können Sie sich einfach an uns wenden. Wir prüfen dann gerne auch für Sie, welche Ansprüche bei Ihnen in Betracht kommen.